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Jan 03
Montag

Markenrecht – Markenschutz

Kategorie - Allgemein

Markenrecht
Markenrecht
Gemäß § 3 Markengesetz ( MarkenG ) sind Marken alle Zeichen, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens zu unterscheiden.

Alle sinnlich wahrnehmbaren Zeichen können Marken sein.

Kombinationen der einzelnen Markenformen sind möglich. Häufig werden Wort- und Bildelemente zu kombinierten Wort- und Bildmarken verbunden Wörter einschließlich Personennamen:

Ein Wort kann dann eine Marke sein, wenn seine Bedeutung über eine sachliche Beschreibung der Ware hinausgeht.

 Mögliche Markenformen sind:  

  • Abbildungen: Das Bildzeichen darf keine reine Wiedergabe der von der Anmeldung betroffenen Waren oder Dienstleistungen sein. Beschreibende Abbildungen, die auf die Art, Merkmale oder den Gebrauchszweck der Ware selbst hinweisen, sind grds. schutzunfähig. Bildmarken können auch farbig angemeldet werden. Bekanntes Beispiel für eine Bildmarke sind Firmenlogos bzw. Warenlogos.
  • Buchstaben
  • Zahlen
  • Kombinationen aus Buchstaben und Zahlen
  • Hörzeichen ( z. B. Werbejingles )
  • Dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung
  • Sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen

*Die angegebenen Preise verstehen sich zzgl. 19% USt. und gelten nur bei online-Beauftragung. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer und nicht an Verbraucher.

Markenschutz in Deutschland - 2011-01-02 - Kommentare

Markenschutz in Deutschland

Markenschutz in Deutschland Rechtliche Grundlage für das deutsche Markenrecht ist das Markengesetz. Es beruht auf der Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ... weiter

Geruchsmarke - 2010-03-19 - Kommentare

Geruchsmarke

Geruchsmarke Mit einer Geruchsmarke wird markenrechtlicher Schutz für einen bestimmten Duft im Zusammenhang mit bestimmten Waren und Dienstleistungen begehrt. Voraussetzung für eine Markenfähigkeit ist, dass der ... weiter

Ausgenommene Zeichen - 2010-03-18 - Kommentare

Ausgenommene Zeichen vom Markenschutz

Ausgenommene Zeichen vom Markenschutz Vom Markenschutz ausdrücklich ausgenommen werden nur Zeichen, die durch die Warenart selbst bedingt sind die erforderlich sind, um die beabsichtigte technische Wirkung zu erreichen die den wesentlichen Wert ... weiter

Alltägliche Zeichen - 2010-03-17 - Kommentare

Alltägliche Zeichen

Alltägliche Zeichen Einfache, alltägliche graphische Gestaltungen wie Punkte, Striche, Quadrate oder Dreiecke sind in der Regel nicht zur Herkunftsunterscheidung geeignet und daher nicht eintragungsfähig. Ein Kennzeichen ist von ... weiter

Widerspruch - 2010-03-15 - Kommentare

Widerspruch

Widerspruch Ist die Eintragung erfolgt, erhält der Anmelder eine Eintragungsurkunde sowie eine Bescheinigung über alle eingetragenen Markendaten. Die Marke wird sodann im Markenblatt veröffentlicht. Mit dem Datum der ... weiter

Gemeinschaftsmarke - 2010-03-14 - Kommentare

Gemeinschaftsmarke

Gemeinschaftsmarke Mit der Anmeldung einer Marke beim Harmonisierungsamt in Alicante/ Spanien kann ein EU-weites Schutzrecht erlangt werden, das durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung ( GMVO ) geschaffen wurde. ... weiter

Madrider Markenschutzsystem - 2010-03-13 - Kommentare

Madrider Markenschutzsystem

Madrider Markenschutzsystem Eine weitere Schutzmöglichkeit bietet das Madrider System über die internationale Registrierung von Marken. Durch eine einzige Registrierung kann der Inhaber auf Basis seiner nationalen Marke in ... weiter

Inhalt des Markenrechts - 2010-03-12 - Kommentare

Inhalt des Markenrechts

Inhalt des Markenrechts Dem Markeninhaber steht ein Ausschließlichkeitsrecht an der Marke zu. Das Markenrecht als subjektives Ausschließlichkeitsrecht gewährt dem Markeninhaber ein positives Benutzungsrecht, d. h. er darf die Marke ... weiter

Löschung einer Marke - 2010-03-11 - Kommentare

Löschung einer Marke

Löschung einer Marke Nach der rechtskräftigen Eintragung einer Marke kann in bestimmten Fällen eine Löschung beantragt werden. Eine Marke kann wegen Verfalls gelöscht werden, weil der Markeninhaber seine Marke ... weiter

Ausgenommene Zeichen - 2010-03-18 - Keine Kommentare

Ausgenommene Zeichen vom Markenschutz

Ausgenommene Zeichen vom Markenschutz Vom Markenschutz ausdrücklich ausgenommen werden nur Zeichen, die durch die Warenart selbst bedingt sind die erforderlich sind, um die beabsichtigte technische Wirkung zu erreichen die den wesentlichen Wert der Ware ausmachen. Für die Bejahung der Markenfähigkeit ist es ausreichend, dass die konkrete Gestaltung der Marke für den zu schützenden Warenbereich nicht zwingend geboten ist. Die bloße Abbildung der Ware ist nicht markenfähig. Eine willkürliche Ergänzung ... weiter

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Markenrecht – Markenschutz

Markenrecht - Markenschutz Gemäß § 3 Markengesetz ( MarkenG ) sind Marken alle Zeichen, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens zu unterscheiden. Alle sinnlich wahrnehmbaren Zeichen können Marken sein. Kombinationen der einzelnen Markenformen sind möglich. Häufig werden Wort- und Bildelemente zu kombinierten Wort- und Bildmarken verbunden Wörter einschließlich Personennamen: Ein Wort kann dann eine Marke sein, wenn seine Bedeutung über eine sachliche Beschreibung der Ware hinausgeht.  Mögliche Markenformen sind:   Abbildungen: Das Bildzeichen darf keine reine Wiedergabe der von der Anmeldung betroffenen Waren oder Dienstleistungen sein. Beschreibende Abbildungen, die auf die Art, Merkmale oder den Gebrauchszweck der Ware selbst hinweisen, sind grds. schutzunfähig. Bildmarken können ... weiter

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Alltägliche Zeichen

Alltägliche Zeichen Einfache, alltägliche graphische Gestaltungen wie Punkte, Striche, Quadrate oder Dreiecke sind in der Regel nicht zur Herkunftsunterscheidung geeignet und daher nicht eintragungsfähig. Ein Kennzeichen ist von der Eintragung als Marke ausgeschlossen, wenn es vielfältig als Beschaffenheitsangabe verwendet wird. Ein Markenrecht kann nur dann entstehen, wenn das Zeichen schutzfähig ist.   Die Frage der Schutzfähigkeit einer Kennzeichnung richtet sich grundsätzlich danach, ob sie unterscheidungskräftig und nicht freihaltebedürftig ist. Unterscheidungskraft ist die Fähigkeit einer Kennzeichnung, die damit gekennzeichnete Ware, das Unternehmen oder das Werk von anderen zu unterscheiden. Zu unterscheiden sind die abstrakte und die konkrete Unterscheidungskraft. Die abstrakte Unterscheidungskraft oder Markenfähigkeit nach § 3 MarkenG erfordert die grundsätzliche ... weiter

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